Aufwärtstrend in der deutschen Konjunktur: Wer ist verantwortlich?

Vor wenigen Tagen präsentierten der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Prof. Michael Hüther, und INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer eine Studie, welche die Frage analysiert, wem der Wirtschaftsaufschwung eigentlich zu verdanken sei. Nach dieser Expertise geht nach den Wachstumsmodellen des Sachverständigenrates mehr als ein Drittel der Dynamik auf die nationale Politik zurück. Den Impuls gab die 2003 beschlossene Agenda 2010. Positiv auf das Wachstum – wenn auch weniger dynamisch – wirkte sich laut Prof. Hüther auch die von Schwarz-Rot fortgesetzte „Politik der kleinen Schritte“ aus.

Die Analyse, die im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt wurde, sieht als Eckpunkte die von Rot-Grün in die Wege geleiteten Reformen des Arbeitsmarkts mit strengeren Regelungen für das Arbeitslosengeld, die leichte Steigerung der staatlichen Investitionen und die Herabsetzung der Körperschaft- und Einkommensteuer. Weiters wurden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch folgende Schritte verbessert: die Unternehmenssteuerreform, die Föderalismusreform und schlussendlich die Anhebung des Renteneintrittsalters. Als Konjunkturbremsen betrachtet die Studie hingegen die unglückliche Gesundheitsreform und die Erhöhung der Mehrwertsteuer.

Grundtenor der INSM-Studie sei, so Max A. Höfer, dass die nationale Politik auch im Zeitalter der Globalisierung spürbaren Einfluss auf die Wirtschaft eines Staates habe und Reformen auf jeden Fall sinnvoll seien. Besonders harte Nüsse für die nächste Zeit stellen laut Prof. Hüther die Langzeitarbeitslosigkeit, die fortwährende Staatsverschuldung und der demografischen Wandel dar. Zudem votiert der Ökonom und INSM-Berater für eine spürbare Reduktion der Abgabenlast.

Schon lange fordert die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) die Verringerung von Abgaben und Steuern sowie ein möglichst rasches Ende der Neuverschuldung: Niedrigere Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung von 3,2 statt 3,9 Prozent würde die Arbeitskosten reduzieren und damit mittelfristig auch neue Arbeitsplätze schaffen.

Autor:

Niki Bistricky
niki.bistricky(at)chello.at